Das Ende der Ära Merkel

Ende 2021 fand ein lang erwartetes politisches Ereignis statt, das sicherlich wichtige Folgen in verschiedenen Bereichen haben könnte. Es geht um das Ende der Ära Merkel.

Wer sie ist

Beginnen wir mit der Feststellung, dass Angela Dorothea Merkel am 17. Juli 1954 in Hamburg im damaligen Westdeutschland geboren wurde. Sie ist die Tochter des lutherischen Pastors Horst Kasner und der Lehrerin Herlind Kasner, die Latein und Englisch unterrichtete. Sie hat zwei jüngere Geschwister: Marcus (geboren am 7. Juli 1957) und Irene (geboren am 19. August 1964). Kurz nach ihrer Geburt erhielt ihr Vater eine Pfarrstelle in Quitzow in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), weshalb die Familie in die Stadt Templin, etwa 80 km nördlich von Berlin, zog.

Laura Viera A © Solkes

Merkel war Mitglied der Freien Deutschen Jugend. 1977 heiratete sie den Physiker Ulrich Merkel. 1982 ließ sie sich scheiden und heiratete 1998 Joachim Sauer.

Von 1973 bis 1978 studierte sie Physik an der Universität Leipzig, wo sie mit einer Arbeit über Quantenchemie abschloss. Anschließend arbeitete sie am Zentralinstitut für Physikalische Chemie der Akademie der Wissenschaften in Berlin, wo sie 1986 promovierte.

Anfänge in der Politik

Ihre politische Karriere begann 1989, als sie sich der wachsenden demokratischen Bewegung nach dem Fall der Berliner Mauer anschloss und der neuen Partei Demokratischer Aufbruch beitrat.

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Nach den ersten freien Wahlen in der DDR wurde sie zur stellvertretenden Regierungssprecherin der neuen Regierung unter Lothar de Maizière ernannt. Sie nahm auch an den ersten Wahlen nach der deutschen Wiedervereinigung teil.

Die Wahl von Merkel zur Vorsitzenden der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) im April 2000 war eine Überraschung, da ihre Eigenschaften und Überzeugungen nicht in das Bild der Partei passten, die sie zu führen begann.

Merkel gehört zur mehrheitlich protestantischen Bevölkerung im Norden Deutschlands, während die Christlich-Soziale Union Bayerns (CSU), die Schwesterpartei der CDU, eine Partei mit tiefen katholischen Wurzeln, konservativ und im Süden Deutschlands beheimatet ist.

Unter ihrer Führung verzeichnete die CDU eine Reihe christdemokratischer Wahlsiege in sechs der sieben Landtagswahlen bis 2002. Dennoch wurde die von Edmund Stoiber geführte CDU/CSU-Koalition bei den Bundestagswahlen 2002 geschlagen. Merkel wurde daraufhin zur Oppositionsführerin der Konservativen im Bundestag und ersetzte Friedrich Merz.

Im Frühjahr 2003 warf Merkel der Regierung von Gerhard Schröder vor, nicht dazu beigetragen zu haben, die Invasion im Irak zu verhindern, sondern diese sogar noch wahrscheinlicher gemacht zu haben, indem sie die Androhung von Vergeltungsmaßnahmen gegen die irakische Regierung von Saddam Hussein abgeschwächt hatte.

Momente ihrer Kanzlerschaft

Nach ihrer Wahl zur Bundeskanzlerin im Jahr 2005 führte Merkel eine politische Koalition aus der CDU, ihrer Schwesterpartei CSU und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Diese Koalition bestand bis zu den Wahlen von 2009, als die CDU eine neue Koalition mit der CSU und der Freien Demokratischen Partei (FDP) bildete.

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Bei den Bundestagswahlen 2013 führte Merkel die CDU/CSU zum dritten Mal an und gewann mit rund 42 % der Stimmen.

Damals bildete sie erneut eine Koalition aus CDU/CSU und SPD. Bei den Bundestagswahlen 2017 erhielt ihre Partei erneut eine relative Mehrheit und nach einer erneuten Koalitionsbildung mit der SPD wurde Merkel für eine weitere Amtszeit wiedergewählt.

Merkel hatte großen Einfluss auf die Europäische Union (EU) und die Entscheidungen, die dort getroffen wurden. Seit ihrem Amtsantritt gilt sie als die faktische Führerin des Blocks.

Merkel spielte eine entscheidende Rolle bei der Verwirklichung des Vertrags von Lissabon im Jahr 2009.

Mitte 2013, im Rahmen der Enthüllungen über die massenhafte Überwachung, die von internationalen Medien zwischen 2013 und 2015 veröffentlicht wurden, wurde bekannt, dass insbesondere die Geheimdienste der USA in Zusammenarbeit mit anderen verbündeten Ländern die Weltbevölkerung in großem Umfang überwacht hatten.

Damals wurde bekannt, dass Merkels Mobiltelefon jahrelang vom amerikanischen Geheimdienst abgehört worden war. Später stellte sich heraus, dass die USA von ihrer zentral gelegenen Botschaft in Berlin aus die Kommunikation im Regierungsviertel von Berlin, dem Sitz der Regierung und des Parlaments, abgefangen hatten.

Infolge dieser Enthüllungen verglich Merkel die NSA mit der Stasi. Daraufhin versprach Susan Rice, die damalige nationale Sicherheitsberaterin, dass die USA diese Praktiken aufgeben würden, jedoch ohne ein „No-Spy“-Abkommen mit Deutschland zu unterzeichnen.

Seit 2017 leitet Merkel gemeinsam mit der französischen Regierung den Prozess der Neugründung der Europäischen Union, der nach der COVID-19-Pandemie 2020 zu einer Reihe von tiefgreifenden Veränderungen innerhalb der EU geführt hat. Die Kanzlerin zeichnete sich auch durch ihren Umgang mit der Großen Rezession aus und setzte auf eine Sparpolitik und Disziplin innerhalb der EU.

Es konnte nicht ewig dauern

Doch Angela Merkel als Kanzlerin war nichts, das ewig dauern konnte. Tatsächlich hielt sie sich lange an der Spitze. Letztendlich haben die Wähler nun den neuen Bundeskanzler Deutschlands gewählt. Damit hat die Zeit nach Merkel offiziell begonnen.

Merkel ist gegangen. Sie verabschiedet sich nach 16 Jahren von der Macht, und das tut sie wie gewohnt – ohne großes Aufsehen und mit jenem einzigartigen politischen Stil, der eine ganze Ära geprägt hat.

Mit ihrem ganz typischen politischen Stil – ruhig, rational, schrittweise und in ständiger Suche nach Kompromissen, fast um jeden Preis – hat sie zahlreiche Erfolge erzielt.

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Im In- und Ausland wurde sie zu einer Insel der politischen Stabilität inmitten einer wachsenden internationalen Unruhe, was sie gleichzeitig als globale Führungspersönlichkeit festigte. Doch es gibt noch offene Reformen, weshalb die Zeit nach Merkel sehr unruhig vorauszusehen ist.

Diejenigen, die das Glas halb voll sehen, erinnern sich daran, dass Großbritannien die EU verlassen hat. Die EU zeigte sich erneut geeint im Impfplan und insbesondere im Pandemiewiederaufbaufonds, mit dem eine bis dahin unbekannte Merkel in Deutschland eine bisher unüberwindbare Linie überschritt.

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Die Tür zur gemeinsamen Verschuldung zu öffnen, dürfte wohl ihr bedeutendstes europäisches Erbe sein.

Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass in der neuen Realität die globalen Bedrohungen zunehmen, mit der Klimakrise an vorderster Front.

Die wachsende Macht Chinas, die herausfordernde Entschlossenheit Russlands, die instabile Lage der USA, das Infragestellen der Rechtsstaatlichkeit innerhalb der Union und die Handelskriege erfordern entschlossenes politisches Handeln.

Etwas, das Angela Merkel auszeichnete, war ihre äußerst durchdachte Entscheidungsfindung. Sie holte Rat von Experten ein, dachte nach und holte erneut Rat ein.

So sehr, dass hier in Deutschland sogar ein neues Verb geprägt wurde – *merkeln*, was auf ihre zögerliche und unentschlossene Art des Entscheidens anspielt.

In Deutschland waren Merkels mehr als drei Regierungen geprägt von politischer Stabilität und wirtschaftlichem Wohlstand, doch hinterlässt die Kanzlerin eine lange Liste offener Aufgaben.

Als sie 2005 an die Macht kam, hatte Deutschland über fünf Millionen Arbeitslose und galt als der kranke Mann Europas. Heute zählt die größte Volkswirtschaft der Eurozone drei Millionen Arbeitslose weniger und braucht dringend Arbeitskräfte in bestimmten Sektoren und Regionen.

Wir schaffen das

„Wir schaffen das“ – das wird wohl der Satz sein, mit dem Angela Merkel in den kommenden Jahren in Erinnerung bleiben wird.

Die humanitäre Flüchtlingskrise war das zentrale Thema während ihrer dritten Amtszeit.

Die Politik, die bezüglich der Aufnahme von Flüchtlingen in die EU verabschiedet wurde, wurde in Deutschland und der Europäischen Union scharf kritisiert, besonders nach den Anschlägen im Jahr 2016, die Flüchtlingen und dem Islamischen Staat zugeschrieben wurden.

Im Kontext der europäischen Migrationskrise verliehen ihr verschiedene Medien den Titel *Mutter Angela* – eine Anspielung auf die solidarische Politik gegenüber Flüchtlingen, die vor sozialen und militärischen Konflikten im Nahen Osten fliehen mussten.

Merkels Worte im Jahr 2015 waren ein Trost inmitten der humanitären Krise, die Europa erlebte. Tausende von Menschen aus Ländern wie Syrien, Irak oder Afghanistan standen vor den Toren des alten Kontinents, ohne dass die Behörden eingegriffen hätten.

Damals ergriff Merkel die Initiative und sagte den Deutschen, dass sie die Flüchtlinge aufnehmen würden.

Es war nicht einfach, da die extreme Rechte, angeführt von der Partei Alternative für Deutschland (AfD), bereit war, das wirtschaftliche und soziale Unbehagen sowie die Unsicherheit, die durch diese Einwanderungswelle entstanden war, auszunutzen.

Die Kanzlerin, wie der Regierungschef in Deutschland genannt wird, ist ein seltenes Beispiel für Beständigkeit an der Spitze eines Landes in einer Zeit, in der politische Instabilität weltweit die Norm geworden ist.

Die Pandemie

Ihre vierte und letzte Amtszeit war geprägt von der Covid-19-Krise.

Merkel erhielt innerhalb und außerhalb Deutschlands viel Anerkennung für ihr Management der COVID-19-Pandemie, insbesondere während der sogenannten „ersten Welle“ im Frühjahr und Sommer 2020.

Im März desselben Jahres wandte sie sich erstmals seit 14 Jahren (abgesehen von der jährlichen Weihnachtsansprache) im Fernsehen an das Land, um die Herausforderung durch COVID-19 zu erläutern.

Mit dem Fortschreiten der Pandemie und der Verschlechterung der Gesundheitslage in Deutschland wurde Merkel jedoch für einige der getroffenen Maßnahmen kritisiert. Sie machte deutlich, dass die Coronavirus-Pandemie die größte Bewährungsprobe sei, der sich die Europäische Union in ihrer Geschichte stellen müsse.

Nichts ist ewig

Kein europäischer Führer war so lange im Amt wie sie, und keiner hat so viele Krisen überstanden, sodass sie zu einer der bekanntesten Figuren der globalen Bühne wurde.

Ihre Bewunderer schätzen ihre Gelassenheit und ihren Pragmatismus angesichts großer Herausforderungen und die Fähigkeit, in einer Welt voller Polarisierung und schrillen Führungsstilen die Stimme der Vernunft zu bewahren.

Ihre Kritiker werfen ihr übermäßigen Konservatismus vor und dass sie sich nicht getraut habe, die Reformen anzugehen, die das industrielle Deutschland braucht, um seine Position in einer zunehmend digitalen Welt zu sichern.

Dieses Thema liegt mir am Herzen, daran mitzuwirken, in den letzten Jahren den neuen Erfolg der CDU zu sichern und die politische Verantwortung zu gewährleisten, um unsere Zukunft zu sichern. Ich wurde nicht als Kanzlerin geboren und nicht als Parteivorsitzende. Ich wollte immer meine Arbeit in der Partei und Regierung mit Würde machen und sie auch mit Würde verlassen. Jetzt ist dieser Moment gekommen. Heute bin ich überwältigt von einem einzigen Gefühl: Dankbarkeit. Es war mir eine große Freude und Ehre. Vielen Dank.

Laura Viera A © Solkes

Viele Fragen tauchen auf, nachdem sie, die ewige Kanzlerin, sich entschieden hat, Abschied zu nehmen. Ihr Vermächtnis zu bewerten, erfordert noch Zeit und eine gewisse Distanz. Offensichtlich bleibt der unauslöschliche Makel, den die deutschen Sparmaßnahmen in Europa hinterlassen haben, oder die Tatsache, dass sie mehr als eineinhalb Millionen Flüchtlinge in einer Zeit nationalistischer Fremdenfeindlichkeit aufgenommen hat.

Was wir mit absoluter Sicherheit wissen, ist, dass ihre vier Amtszeiten von Krisen enormen Ausmaßes geprägt waren. Sie hat Krisen wie die Eurokrise, die Ukraine-Krise, die Flüchtlingskrise und die Pandemie bewältigt und dabei eine Kunst des Verhandelns und eine Fähigkeit zum Schmieden von Kompromissen perfektioniert.

Angela Dorothea Merkel hinterlässt ein starkes Land an der Spitze Europas. Und es wird nicht einfach sein, an das Niveau jener Frau heranzukommen, die den Lauf Deutschlands in den letzten 16 Jahren geprägt hat.

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